Zoll ⇒ Zollwert & Abgaben einfach erklärt

Zoll – Merkmale und Funktionen:

• Erhebung von Zollabgaben: Eine der Hauptfunktionen des Zolls besteht darin, Zollabgaben auf importierte Waren zu erheben.

• Regulierung des Warenverkehrs: Der Zoll reguliert den Ein- und Ausfuhrverkehr von Waren und den Warenhandel, um sicherzustellen, dass Importe und Exporte den geltenden Gesetzen und Vorschriften entsprechen. Dies umfasst auch die Überwachung von Beschränkungen, Verboten und Kontingenten für bestimmte Warengruppen.

• Sicherheit und Schutz: Zollbehörden spielen eine entscheidende Rolle beim Schutz der Außengrenzen eines Landes oder einer Union. Sie sind verantwortlich für die Abwehr von Risiken und Gefahren, die von illegalen oder gefährlichen Gütern ausgehen können, einschließlich der Bekämpfung von Schmuggel und Fälschungen.

• Erleichterung des legalen Handels: Moderne Zollverwaltungen streben danach, den legalen Handel zu fördern und zu erleichtern. Durch die Vereinfachung von Zollverfahren und den Einsatz digitaler Technologien wird der grenzüberschreitende Handel effizienter und benutzerfreundlicher gestaltet.

• Internationale Zusammenarbeit: Zollbehörden arbeiten international zusammen, um globale Standards zu fördern und die Sicherheit und Effizienz des weltweiten Handels zu gewährleisten. Der Zollkodex der Union [Verordnung (EU) Nr. 952/2013] ist ein Beispiel für ein internationales Regelwerk, das einheitliche Zollverfahren innerhalb der EU festlegt.

Zollverwaltung – Aufgaben und Funktionen:

• Auskünfte in Zollangelegenheiten: Die Zollämter erteilen Auskunft in allgemeinen Zollangelegenheiten sowie spezifischen zolltariflichen Fragen. In Österreich werden diese Auskünfte vom Zollamt Österreich als Zentrale Auskunftsstelle Zoll erteilt.

• Erhebung von Zöllen und Steuern: Die primäre Aufgabe der Zollverwaltung ist die Erhebung von Zöllen und anderen Steuern auf importierte Waren. Diese Einnahmen tragen wesentlich zum Staatshaushalt bei.

• Kontrolle und Überwachung: Die Zollverwaltung kontrolliert den Warenverkehr über die Grenzen, um sicherzustellen, dass alle Einfuhren und Ausfuhren den geltenden Vorschriften und Gesetzen entsprechen. Dies beinhaltet auch die Überprüfung von Waren auf verbotene oder handelsrechtlich beschränkte Güter.

• Bekämpfung von Schmuggel und Betrug: Ein wichtiger Teil der Arbeit der Zollverwaltung ist die Bekämpfung illegaler Aktivitäten wie Schmuggel und Steuerbetrug. Dabei arbeitet sie eng mit anderen nationalen und internationalen Behörden in diesen Bereichen zusammen.

• Handelsförderung: Neben der Regulierung und Kontrolle unterstützt die Zollverwaltung den legalen Handel durch Vereinfachung der Zollverfahren und Bereitstellung von Informationen für Unternehmen und Privatpersonen. Die Vereinfachung der Zollverfahren und damit dem Verbringen von Gütern wird unter anderem mithilfe der nationalen sowie EU-weiten Vernetzung von Behörden und papierlosen Kommunikation mit Behörden durch die elektronische Zollabfertigung (e-zoll) gewährleistet.

• Schutz der Gesellschaft und der Wirtschaft: Die Zollverwaltung schützt die Gesellschaft vor gefährlichen und illegalen Gütern und unterstützt die inländische Wirtschaft durch die Durchsetzung von Handelspolitiken und -abkommen.

• Internationale Zusammenarbeit: Zollbehörden arbeiten weltweit zusammen, um globale Standards zu fördern und gemeinsam gegen grenzüberschreitende Kriminalität vorzugehen.

Zollwert – auf einen Blick:

• Bestimmungen: Der Zollwert wird durch das EU-Zollrecht geregelt, das auf dem GATT-Zollwertkodex basiert. Dieser Kodex ist ein weltweit anerkanntes Regelwerk, das einheitliche Richtlinien für die Zollbewertung vorgibt.

• Definition: Der Zollwert einer Ware entspricht dem Transaktionswert, also dem tatsächlich bezahlten oder zu bezahlenden Preis der Ware zum Zeitpunkt der Einfuhr. Dieser Wert umfasst alle mit der Ware verbundenen Kosten, einschließlich Steuern in Drittstaaten, Anzahlungen, Vorauskasse sowie Transport- und Versandkosten.

• Vollständige Zahlung: Der Zollwert bezieht sich auf die Gesamtzahlung, die vom Käufer an den Verkäufer für die eingeführte Ware geleistet wird oder zu leisten ist. Dies schließt direkte und indirekte Zahlungen ein.

• Währungsumrechnung: Für die Bewertung von in Fremdwährung ausgedrückten Beträgen sind die vom Bundesministerium für Finanzen (BMF) festgelegten Kassenwerte und Zollwertkurse maßgeblich. Diese monatlich festgelegten Kurse gewährleisten eine aktuelle Umrechnung in die lokale Währung.

Zollwert – weitere Apekte:

• Transparenz und Nachvollziehbarkeit: Die Bestimmung des Zollwerts erfordert eine transparente Dokumentation aller den Wert beeinflussenden Faktoren, um die Einhaltung der Zollvorschriften zu gewährleisten.

• Anpassungen und Ausschlüsse: Bestimmte Posten können vom Transaktionswert ausgeschlossen werden, sofern sie klar definiert und vom Warenwert separierbar sind. Dazu zählen beispielsweise bestimmte Nachlässe und Rabatte.

• Internationale Standards: Die Anwendung des GATT-Zollwertkodex unterstützt die Harmonisierung der Zollverfahren weltweit und fördert einen gerechten und transparenten internationalen Handel.

Zollabgaben – auf einen Blick:

• Finanzielle Belastungen auf Waren: Zollabgaben sind Steuern, die auf importierte und teilweise exportierte Waren angewendet werden. Sie werden berechnet, wenn Waren die Grenzen eines Landes oder einer Zollunion überschreiten.

• Zwecke: Zollabgaben dienen nicht nur der Generierung von Einnahmen für den Staat, sondern auch dem Schutz der inländischen Märkte. Sie können als Werkzeug der Handelspolitik eingesetzt werden, um faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen und die lokale Produktion vor ausländischer Konkurrenz zu schützen.

• Handelspolitik: Durch die Festlegung von Zolltarifen auf bestimmte Warengruppen steuern Länder und Zollunionen den Handelsfluss. Zollabgaben können so als Regulativ für den Import und Export bestimmter Güter fungieren.

• Berechnungsgrundlagen: Die Höhe der Zollabgaben variiert je nach Warenart, Herkunftsland und spezifischen Handelsabkommen. Sie basiert auf dem Zollwert der Ware und wird durch den anwendbaren Zolltarif bestimmt.

• Internationale Regelungen: Die Festlegung und Erhebung von Zollabgaben unterliegt internationalen Vereinbarungen, wie dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT) und spezifischen Handelsabkommen zwischen Ländern oder Regionen.

Zollabgaben – zu beachten:

• Zolltarife und -quoten: Zolltarife können je nach Kategorie der importierten Waren variieren. Zudem können Quoten festgelegt werden, die die Menge oder den Wert der Waren beschränken, die zu einem niedrigeren Zolltarif oder zollfrei eingeführt werden können.

• Antidumping- und Ausgleichszölle: Zusätzlich zu regulären Zollabgaben können Antidumpingzölle oder Ausgleichszölle auf Waren erhoben werden, die zu Dumpingpreisen verkauft oder durch staatliche Subventionen im Exportland unterstützt werden.

• Freihandelsabkommen: Durch Freihandelsabkommen zwischen Ländern oder Regionen können Zollabgaben reduziert oder ganz abgeschafft werden, was den Handel zwischen den Vertragspartnern erleichtert.

Zollfreiheit - Höchstgrenze beim Warenwert:

• Zoll ist zusätzlich zur EUSt ab einem Warenwert von 150 Euro zu entrichten.

• Bis zu einem Warenwert von 150 Euro gilt die tarifliche Zollfreiheit und es muss kein Zoll bezahlt werden.

• Die Höhe der Zollabgaben richtet sich nach der Ware selbst, dem Wert dieser und nach dem Ursprungsland der Ware.

Verbindliche Zolltarifauskünfte (VZTA): Antrag

Die VZTA-Anträge werden nur noch elektronisch im EU-Trader-Portal der Europäischen Union gestellt.

Für Wirtschaftsbeteiligte, welche einen Antrag stellen möchten, ist daher ein Zugang zum EU-Unternehmer-Portal (EU-Trader-Portal) erforderlich, einer auf EU-Ebene einheitlichen und zentralen Anlaufstelle für den Zugriff auf das System der Zollentscheidungen.

• Außerdem wird eine EORI-Nr. (Economic Operators Registration and Identification = Registrierungs- und Identifizierungsnummer für Wirtschaftsbeteiligte) benötigt.

• Der Antrag auf Registrierung und Erteilung einer EORI-Nr. hat online über das EORI-Antragsverfahren der Zollverwaltung auf der Webseite des BMF zu erfolgen.

Gültigkeit der verbindlichen Zolltarifauskunft (VZTA):

Ab dem Zeitpunkt der Erteilung ist eine VZTA grundsätzlich drei Jahre lang gültig.

• Beachten Sie aber: Sollte die VZTA auf der Grundlage unrichtiger oder unvollständiger Angaben seitens des Antragstellers erteilt worden sein, kann diese auch rückwirkend zurückgenommen werden.

Eine VZTA kann unter gewissen Umständen auch schon vor Ablauf der Dreijahresfrist ungültig werden!

Wenn die VZTA aufgrund einer erlassenen EU-Tarifverordnung nicht mehr der Rechtslage entspricht:

• In diesem Fall kann die Verordnung eine Vertrauensschutzfrist festlegen, während der die VZTA weitergilt.

• Diese beträgt im Regelfall drei Monate.

Wenn die VZTA mit der Auslegung der für die Zollbelange verbindlichen Nomenklatur (Warenklassifikation anhand der fachlichen Bezeichnungen für das Anwendungsgebiet Einfuhr- und Ausfuhrbestimmungen/Zoll) nicht mehr vereinbar ist:

• Das wäre beispielsweise der Fall, wenn eine Änderung der Erläuterungen, Änderungen in der Warenklassifikation oder auch dahin gehende Entscheidungen des EuGH vorgenommen werden.

• In diesem Fall gilt der Vertrauensschutz für Verträge, die vor der Ungültigkeit abgeschlossen worden sind, für eine Dauer von sechs Monaten.